In einer Aussprache mit den Abgeordneten des Kulturausschusses des Nationalrats skizzierte Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler am 24.2. die aktuellen Schwerpunkte der Arbeit seines Ressorts.
2026 würden an einer Reihe von wichtigen Kultureinrichtungen wichtige Personalentscheidungen anstehen. Bereits weit gediehen sei zudem ein Gesetzesentwurf zu einem Kostenbeitrag von Streamingdiensten, der Mittel für die Filmförderung einbringen solle, erfuhren die Abgeordneten. In vielen Bereichen seien komplexe Fragen zu bearbeiten, betonte Babler. Er ersuchte daher um Verständnis dafür, dass er in vielen Fragen noch keine abschließenden Ergebnisse präsentieren könne. Die Bundesregierung „bleibt dran„, versicherte er.
Werner Kogler (Grüne) erkundigte sich, wie weit die Bemühungen um zusätzliche Mittel für die Filmförderung unterdessen gediehen seien. Babler teilte ihm mit, dass ein erster Entwurf für ein Gesetz zu einem fairen Beitrag von Streaming-Diensten erarbeitet worden sei. Dieser werde im nächsten Schritt noch in der Koalition abgestimmt werden. Die weitere Richtung sei jedenfalls klar vorgegeben. Die nächsten Überlegungen werde es zum Musik-Streaming geben, hier könne er aber noch keine Details nennen. Auf die Frage nach der weiteren Entwicklung des Förderinstruments ÖFI+ sagte Babler, der Großteil der Mittel sei nun für die selektive Filmförderung vorgesehen, womit das Kulturressort die Kontrolle über die Entscheidungen behalten könne.
2025 sei ein sehr erfolgreiches Jahr für den künstlerischen österreichischen Film gewesen. Dieser Erfolgsweg solle fortgesetzt werden.