Mehr Geld für Presseförderung

Kanzleramtsminister Thomas Drozda sprach sich im Parlament neuerlich dafür aus, die Presseförderung zu erhöhen. Mit den derzeitigen Mitteln werde man nicht das Auslangen finden, wolle man Qualität stärker fördern, sagte er bei einer Aussprache mit den Mitgliedern des Verfassungsausschusses des Nationalrats. Es gehe um die Erhaltung einer breiten Medienlandschaft. Neue gesetzliche Regelungen will Drozda noch heuer vorlegen, er hat auch bereits erste Gespräche mit Finanzminister Hans Jörg Schelling geführt. Diese Frage werde ein wesentliches Thema bei den Budgetverhandlungen im Herbst sein, so der Kanzleramtsminister.
Was die bevorstehende Wahl des ORF-Generaldirektors betrifft, wies Drozda darauf hin, dass ein öffentliches Hearing im Stiftungsrat aus aktienrechtlichen Gründen nicht möglich ist, es sei denn, es würden die Gesetze geändert. Er kann sich aber ein öffentliches Hearing im Publikumsrat vorstellen. Eine grundlegende Änderung der Struktur des ORF hält der neue Kanzleramtsminister nicht für erforderlich, “die Struktur funktioniert”. Anders als oft kolportiert werde im Stiftungsrat überparteilich gearbeitet, die entscheidenden Beschlüsse erfolgten einstimmig. “Der Stiftungsrat ist um Welten besser als sein Ruf”, so Drozda.