Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer: Budget für Kunst und Kulturbereich ermöglicht Kulturressort deutliche Schwerpunktsetzungen (Foto: HBF Lechner)
Bundesvoranschlag 2023 bringt höhere Basisabgeltung für Bundeskultureinrichtungen, Hilfszahlungen werden abgesichert
Der Budgetentwurf für die Kultur, der im parlamentarischen Budgetausschuss debattiert wurde, sieht Auszahlungen des Bundes von rund 620,25 Mio. € vor. Im Jahr 2022 lag der Bundesvoranschlag dem gegenüber bei 557,13 Mio. €. Die Budgetentwicklung erlaubt damit laut Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer die Fortsetzung der Schwerpunkte des Ressorts, aber auch neue Akzentsetzungen. Bei der Budgeterhöhung um 63,1 Mio. € oder 11,3% gegenüber dem Kulturbudgets 2022 schlagen insbesondere die Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundeskultureinrichtungen um 22 Mio. € sowie 30,5 Mio. €, die veranschlagt wurden, um noch offene Anträge an den NPO-Hilfsfonds abwickeln zu können, zu Buche.
Mayer wies darauf hin, dass das Budget des kommenden Jahres erlaube, die Schwerpunkte des Ressorts fortzuführen und darüber hinaus deutliche neue Akzente zu setzen. Eine Erhöhung von mehr als 11% sei ein beachtlicher Verhandlungserfolg.
Das Kulturbudget bringe einige Neuerungen, etwa die Unterstützung „klimafitter Kulturbetriebe“ im Sinne des Green Budgeting. Geplant sei auch die Einführung ökologischer Nachhaltigkeitskriterien im Österreichischen Filminstitut durch Richtlinienergänzungen zum Green Producing. Die Bundestheater werden sich an der Erarbeitung einer Richtlinie zur Erlangung des Österreichischen Umweltzeichens für Theater beteiligen.
Der österreichische Film solle von der Aufwertung und Stärkung des Filmstandortes Österreich durch Etablierung eines neuen Anreizsystems für nationale und internationale Filmproduktionen profitieren, Ziel sei es, dass die Wertschöpfung von Produktionen mit Österreichbezug auch in Österreich bleibe.
Die Stärkung von Gender Budgeting bei der Vergabe von Förderungen sei ihr ein wichtiges Anliegen, betonte Mayer. Ein neuer Schwerpunkt werde dabei insbesondere auf dem Österreichischen Filminstitut liegen, um auch im Filmbereich gleiche Chancen für Frauen herzustellen.
Die Mittel für die Umsetzung der gemeinsamen Fair Pay Strategie von Bund und Ländern unter Einbeziehung der Interessensgemeinschaften im Kunst- und Kulturbereich seien mit insgesamt 9 Mio. € für 2023 deutlich erhöht worden
Um Österreich als Schwerpunktland bei der Leipziger Buchmesse 2023 umfassend als modernes Kulturland präsentieren zu können seien 2,1 Mio. € vorgesehen.
Deutliche Budgeterhöhungen für Bundeskultureinrichtungen
Die vorgesehenen Budgeterhöhungen finden sich in allen Global- bzw. Detailbudgets wieder. Das Globalbudget Kunst und Kultur, das drei große Bereiche umfasst (Kunst- und Kulturförderungen, Denkmalschutz sowie Steuerung und Infrastruktur) von 237,1 Mio. € auf 285,57 Mio. €. Für den Bereich Kunst- und Kulturförderungen sind dabei 2023 insgesamt 223,76 Mio. € vorgesehen, gegenüber 179,4 Mio. € 2022. Die Budgetmittel für den Bereich Denkmalschutz steigen auf 45,1 Mio. € (2022: 42,18 Mio. €), wobei hier vor allem die Valorisierung der Personalkosten zu Buche schlägt. Auch die Erhöhung des Detailbudgets Steuerung und Infrastruktur von 15,52 Mio. € auf 16,7 Mio. € enthält eine Valorisierung der Personalkosten.