Staatssekretärin Michaela Schmidt stellte sich den Fragen der Abgeordneten
Budgetausschuss behandelt Budget für Kunst und Kultur
Die Budgetentwicklung im Bereich Kunst und Kultur für das heurige und das kommende Jahr war am 11. 06. Thema im Budgetausschuss des Nationalrats. Die Abgeordneten diskutierten mit der Staatsekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS) Michaela Schmidt darüber, wie sich nach dem kräftigen Anstieg der Kunst- und Kulturbudgets der letzten Jahre die Mittelverteilung vor dem Hintergrund der Budgetsanierung darstellen wird.
2025 ist nur ein moderater Anstieg und 2026 ein Rückgang des Kunst- und Kulturbudgets projektiert. Laut dem Bundesvoranschlag 2025 (67 d.B.) sind Finanzierungen des Bundes in Höhe von 670,7 Mio. € vorgesehen. Der Bundesvoranschlag 2026 (68 d.B.) sieht einen Betrag von 629,8 Mio. € vor. Im Vergleich dazu waren für Kunst und Kultur 2024 rund 658,5 Mio. € budgetiert, was einen deutlichen Anstieg gegenüber 2023 mit 590,9 Mio. € darstellte.
Die für 2025 veranschlagte Steigerung der Auszahlungen um 12 Mio. € gegenüber dem vorläufigen Erfolg 2024 resultiert hauptsächlich aus höheren Zahlungen für die großen Kultureinrichtungen des Bundes.
Im Gegenzug zu den Steigerungen ist 2025 ein Sinken der Kunst- und Kulturförderungen auf 233 Mio. € vorgesehen, also um 10,5 Mio. € weniger als 2024. Das Budget 2026 für Kunst und Kultur soll dann laut Budgetdienst des Parlaments gegenüber 2025 um 41 Mio. € sinken. Besonders markant ist dabei der vorgesehene Rückgang der Kunst- und Kulturförderungen um weitere 38,1 Mio. € bzw. um 16,4 %, auf insgesamt 195 Mio. €.
Die aufgrund der Budgetsituation notwendigen Einsparungen will die Regierung möglichst über alle Sparten hinweg gleichmäßig verteilen.
MUSIK
Zur Frage von FPÖ-Abgeordnetem Christoph Steiner nach einer Volksmusikstrategie der Bundesregierung verwies die Staatssekretärin auf einen Förderbetrag von 130.000 € für den Österreichischen Blasmusikverband. Eine Strategie sei nicht Teil der Budgetplanungen. Das gelte auch für die Idee einer Quotenregelung für den Anteil von heimischen Künstler:innen in österreichischen Medien. Sie werde diese Fragen aber gerne im Kulturausschuss debattieren, sagte die Staatssekretärin.
Ein Sonderbudget für den Eurovisions Song Contest sei nicht vorgesehen, das Ressort sei aber in ständigem Austausch mit dem ORF in der Frage der Planung für das Event, sagte Schmidt.
FILM
Ein wichtiges kulturpolitisches Ziel der Bundesregierung ist laut dem Regierungsprogramm die internationale Aufwertung und Stärkung des Filmstandortes Österreich durch das neue Anreizsystem für Filmproduktionen ÖFI+.
Schmidt betonte, die klassische Filmförderung des ÖFI werde in gleicher Höhe bleiben. Die Anträge für die Incentive-Förderung des ÖFI+ hätten mit 15. Jänner 2025 jedoch bereits ein Volumen von 37,5 Mio. € erreicht, womit Zusagen an vier große Produktionsfirmen erfolgt seien. Der Fördertopf sei damit ausgeschöpft, denn die Mittel der Förderschiene könnten nicht ungedeckelt vergeben werden, führte Schmidt aus. Als Kompensationsmöglichkeit werde von der Bundesregierung eine finanzielle Beteiligung von Streamingdienst-Anbietern in Form einer „Investment Obligation“ angedacht, wie sie Frankreich bereits habe und Deutschland derzeit umsetze. An der gesetzlichen Umsetzung werde derzeit gearbeitet, führte Schmidt aus. Grundsätzlich habe Österreich großes Interesse an einem „Level Playing Field“ für die Filmproduktion in Europa.
GENDER REPORT & FAIR PAY
m Rahmen der Fördervergabe werde auf Chancengleichheit der Geschlechter im Rahmen der Vergabe von Förderungen geachtet, betonte Schmidt. In den letzten Jahren sei damit bei den Zuerkennungen eine gleichmäßige Verteilung zwischen Männern und Frauen erreicht worden. Auch das Genderbudgeting des Österreichischen Filminstituts (ÖFI) funktioniere sehr gut, erfuhr Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS).
2029 soll auch der nächste Gender-Report für den Kunst- und Kulturbereich vorgelegt werden, teilte Schmidt der NEOS-Abgeordneten mit. Der letzte Bericht habe gezeigt, dass der Gender-Pay-Gap gerade im Kunst- und Kulturbereich in Österreich sehr hoch sei. Die Fortführung und Weiterentwicklung des Fairness-Prozesses des Bundes sei dem Kulturminister vor diesem Hintergrund ein wichtiges Anliegen. Für Fair-Pay-Maßnahmen des Bundes seien heuer und im kommenden Jahr wieder jeweils 10 Mio. € vorgesehen.
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2025/pk0523